Die Redewendung „mit Füßen abstimmen“, ist in der Demokratie durchaus keine Herabwürdigung, sondern eine besondere Form sich im Rahmen der demokratischen Wahlmöglichkeiten zu äußern.
Mit dem Stift – per Unterschrift – für die Demokratie zu stimmen, indem der Bürger sich für eine objektiv unmögliche Sache einsetzen soll, hat hingegen etwas von einem Schildbürgerstreich.
Die Macher von „Steinbruch: Demokratie“ wollen diesen Schildbürgerstreich jetzt in Gelsenkirchen durchführen, indem die Bürger sich per Unterschrift für Bürgerarbeit aussprechen sollen, obwohl eine nachträgliche Projektteilnahme nicht möglich ist, wie die Rahmenrichtlinien des BMAS ausdrücklich vorsehen.
Das führt zu einem bekannten Phänomen der kooperativen repräsentativen Demokratie, wie die direkte Demokratie auch genannt wird. „Zu Beginn einer Planung, wenn der Spielraum noch recht groß ist, ist die Öffentlichkeit meist uninteressiert. Je länger eine Planung anhält, desto enger werden die Spielräume, aber das Interesse der Öffentlichkeit wird immer größer. Es müsste genau umgekehrt sein.“
Im vorliegenden Fall der Bürgerbefragung zu einem Ja/Nein von mehr Bürgerarbeit in GE, hätte spätestens im Frühjahr der Aufruf zur Beteiligung an der Petition dieses Problem beseitigen können.
10:47
Ob die Idee so sinnvoll ist, lässt sich auch deswegen bestreiten, da das Projekt Bürgerarbeit durch die Rahmenrichtlinien des BMAS beschränkt ist.
Dort heißt es: „Das Interessenbekundungsverfahren endete am 27. Mai
2010. Eine nachträgliche Bewerbung ist nicht möglich.“
Quelle PM des BMAS http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Pressemitteilungen/buergerarbeit-faq.pdf?__blob=publicationFile
Genauso gut könnte man fragen, ob die Gelsenkirchener wieder einen König haben wollen. (Muss ja nicht unbedingt wieder ein Sonnenkönig auf Schalke sein 😉
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„Das Leben meistert man lächelnd – oder gar nicht.“
Chin. Sprichwort
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Besser wäre m.E. eine Free Hugs-Aktion: Das bräuchte Gelsenkirchen am ehesten.
In China schreitet übrigens die Polizei gegen Free Hugs ein. In Sydney waren sie polizeirechtlich wegen fehlendem Versicherungsschutz verboten. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Free_Hugs_Campaign)
Wie würde Gelsenkirchen darauf reagieren? 😉
Meine Meinung 